Die
DatingClub.biz-Community (nachfolgend der "Service" genannt) ist eine
Möglichkeit für Erwachsene, sich online
kennenzulernen.
Der Service wird von der Firma internet-total.net angeboten (Anschrift
siehe Impressum).
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für
alle Vertragsbeziehungen und vorvertraglichen Verhandlungen mit den
Kunden des Services, insbesondere betreffend die
vertragsgegenständlichen Online-Produkte.
2. Ausschließlichkeit
Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich:
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Kunden des Service
oder Dritter sind nur gültig, wenn der Service
ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zustimmt. Wenn der
Kunde hiermit nicht einverstanden sein sollte, weist er den Service
sofort schriftlich darauf hin. Für diesen Fall behält
der Service sich vor, seine Angebote zurückzuziehen, ohne dass
ihm gegenüber Ansprüche irgendwelcher Art erhoben
werden können. Dem formularmäßigen Hinweis
auf eigene Geschäftsbedingungen widersprechen wir hiermit.
3. Vertragsschluss und Schriftform
Zunächst gilt, dass Mitglieder des Services mindestens 18
Jahre alt sein müssen. Durch die Eintragung erklärt
und versichert der Kunde, dass er mindestens 18 Jahre alt ist. Durch
die Eintragung beim Service wird der Kunde sodann Mitglied des Service
("Mitglied") und erklärt sein Einverständnis mit der
Bindung an die Geschäftsbedingungen dieser Vereinbarung (die
"Geschäftsbedingungen"). Ein Vertragsschluss setzt voraus,
dass der Kunde diesen Vertragsbedingungen nach Durchlesen mit einem
Klick zustimmt. Änderungen und Ergänzungen des
dergestalt zustandsgekommenen Vertrages werden erst wirksam, wenn sie
danach schriftlich bestätigt worden sind.
Die Mitgliedschaft beim Service besteht für den
ausschließlichen, persönlichen Gebrauch des Kunden.
Der Kunde darf anderen Personen nicht die Nutzung seiner Mitgliedschaft
gestatten, und er darf sein Konto keiner anderen natürlichen
oder juristischen Person abtreten oder in anderer Weise
übertragen.
4. Beendigung des Vertrags
Der Kunde kann den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und
aus jedem Grund und ohne Erläuterung beenden. Die Beendigung
wird ebenfalls mit einem Klick bestätigt.
Der Service behält sich das Recht vor, den Zugang zum Service
umgehen auszusetzen oder zu beenden, wenn der Service eine Verletzung
einer Regelung in dieser Vereinbarung durch den Kunden bekannt wird.
5. Verhaltenspflichten des Mitglieds
Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine
Zugangskennung produzierten und publizierten Inhalte selbst
verantwortlich.
Der Kunde verpflichtet sich, für alle ggf.
geschäftsmäßigen Angebote Namen und
Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und
Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.
Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm ggf.
bereitgestellten Inhalte nicht gegen geltendes Recht
verstoßen. Insbesondere ist das Hinterlegen von
diffamierendem, inhaltlich falschem, beleidigendem, obszönem,
gotteslästerlichem, religiösem, politischem,
ehrverletzendem, anstößigem, sexuell ausgerichtetem,
sexistischem, frivolem, bedrohendem, belästigendem oder
rassistischem Material nicht gestattet.
Entsprechende Verweise auf Angebote Dritter ("Links", "Telefonnummern",
"E-Mail-Adressen") sind ebenfalls untersagt. Zur Prüfung der
Richtigkeit der Daten, ist der Kunde verpflichtet, bei Aufforderung
durch den Service, seinen Personalausweis vorzuzeigen bzw. dem Service
zukommen zu lassen. Sollte der Kunden dieser Aufforderung nicht
nachkommen, so ist der Service berechtigt, die Mitgliedschaft des
Kunden zu kündigen.Ebenso sind Geschenk-, Geld- oder
Spendengesuche nicht gestattet.
Der Kunde hat kein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung seine
Inhalte.
Der Kunde wird in seinem Portrait keine Telefonnummern,
Straßennamen, Nachnamen, URLs oder E-Mail-Adressen angeben,
außer wenn im Abschnitt "Persönliche Informationen"
danach gefragt wird.
Der Kunde wird in seinem Portrait keine anstößigen
anatomischen oder sexuellen Anspielungen machen oder
anstößige zweideutige oder sonst mit sexueller
Nebenbedeutung belegte Sprache verwenden, und der Kunde wird keine
Nackt- oder sonstige Fotos, die persönliche Informationen
enthalten, veröffentlichen. Der Service behält sich
das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, jedes Portrait oder Foto,
das diesen Verpflichtungen nicht entspricht, zurückzuweisen.
Der Kunde wird über den Service nicht bei anderen Mitgliedern
für den Kauf oder Verkauf irgendwelcher Produkte oder
Dienstleistungen werben oder diese darum bitten. Der Kunde wird keine
Kettenbriefe oder Junk-E-Mail an andere Service-Mitglieder verschicken.
Der Kunde wird ohne die vorherige Zustimmung des Inhabers derartiger
Schutzrechte kein urheber- oder markenrechtlich registriertes oder
sonst gesetzlich geschütztes Material
veröffentlichen, verbreiten oder in irgendeiner Weise
reproduzieren.
Der Kunde ist allein verantwortlich für seine Kontakte zu
anderen Service-Mitgliedern. Der Service behält sich das Recht
vor, ist aber nicht verpflichtet, Streitigkeiten zwischen dem Kunden
und anderen Mitgliedern zu überwachen und/oder durch
Vermittlung beizulegen. Die Leistungsverpflichtung des Kunden
berührt all dies nicht.
Die Nutzung von Programmen oder Systemen, die zur Filterung von
Werbeinformationen dienen, ist dem Kunden nicht gestattet.
Es ist nicht gestattet, falsche Profilangaben zu machen.
Sollte der Kunde gegen eine oder mehrere der oben genannten Regelungen
verstoßen, ist der Service berechtigt, die Mitgliedschaft des
Kunden fristlos zu kündigen. Eine Erstattung von Werteinheiten
oder Mitgliedsbeträgen findet nicht statt.
Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung durch einen Kunden des
Service, dessen Missbrauch vorsätzlich Systemressourcen in
Anspruch nimmt, kann der Kunde zum Ersatz des entstandenen Schadens
herangezogen werden.
6. Werteinheiten
Der Service ermöglicht dem Kunden, Werteinheiten ("Credits")
zu erwerben, die auf dem Community-Konto des Kunden gutgeschrieben
werden. Der Kunde hat die Möglichkeit, mit diesen Credits
Dienstleistungen des Service oder dessen Vertragspartnern in Anspruch
zu nehmen.
Beendet der Kunde seine Mitgliedschaft, verfallen seine Credits. Wird
die Mitgliedschaft durch den Anbieter aufgrund des Verstoßes
des Kunden gegen einer der unter Punkt 5 genannten Regelungen,
verfallen die Credits des Kunden.
7. Freistellung
Der Kunde stellt den Service und alle leitenden Angestellten,
Direktoren, Angestellten, Vertreter und/oder Dritte von
sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aus
etwaig bestehenden Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-,
Patent-, Urheber- und anderen Immaterialgüterrechten oder
allgemein wegen Rechtsverstößen des Kunden stellen.
Die dem Service bzw. seinen leitenden Angestellten, Direktoren,
Angestellten, Vertreter und/oder Dritten diesbezüglich
entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und
-verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Kunden.
8. Haftung
Der Service haftet ausschließlich für
Schäden, die seitens des Service, seiner gesetzlichen
Vertreter oder seiner Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen
vorsätzlich oder grob fahrlässig infolge positiver
Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss oder unerlaubter
Handlung verursacht werden. Ausgenommen von dieser
Haftungsbeschränkung sind zugesicherte Eigenschaften sowie die
Verletzung von wesentlichen vertraglichen Pflichten.
Der Service haftet weiter nur für bei Vertragsschluss
vorhersehbare, vertragstypische Schäden infolge von
Leistungsausfällen und -verzögerungen, soweit nicht
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handels gegeben
ist.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon
unberührt.
9. Vorgehen Dritter gegen den Service
Soweit Dritte glaubhaft Ansprüche wegen vom Kunden zu
verantwortender Inhalte erheben, so ist es - ob diese
Ansprüche berechtigt sind oder nicht - dem Service gestattet,
die entsprechenden Daten zu sperren. Der Kunde erklärt sich
daher einverstanden, dass die beanstandeten Inhalte und gegebenenfalls
beanstandete Verweise auf Inhalte Dritter gesperrt werden.
10. Kenntnisnahme von Daten durch Dritte
Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im
Übertragungsweg des Internets die Möglichkeit
besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne
Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in
Kauf.
11. Allgemeines zum Inhalt der angebotenen Dienste
Meinungen, Rat, Erklärungen, Angebote oder andere
Informationen oder Aussagen, die durch den Service, aber nicht direkt
vom Service zugänglich gemacht werden, sind die ihrer
jeweiligen Autoren, nicht die des Service. Der Kunde sollte sich nicht
auf sie verlassen. Ihre Autoren sind allein verantwortlich für
ihren Inhalt. Der Service übernimmt keine Gewähr
für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder
Nützlichkeit der Informationen. Der Service haftet nicht
für die Richtigkeit oder Verlässlichkeit der von
anderen Personen erklärten Ansichten oder Ratschläge.
Unter keinen Umständen haftet der Service für die aus
dem Vertrauen einer Person auf im Service veröffentlichte oder
übermittelte Informationen oder andere Aussagen entstehenden
Schäden.
Es ist möglich, dass andere Service-Mitglieder oder -Nutzer
(einschließlich unbefugter Nutzer oder "Hacker")
anstößiges oder obszönes Material im
Service veröffentlichen oder verschicken und dass der Kunde
unfreiwillig solch anstößigem oder obszönem
Material ausgesetzt wird. Es besteht außerdem die
fernliegende Möglichkeit, dass andere durch die Nutzung des
Service durch den Kunden an persönliche Informationen
über den Kunden gelangen und dass der Empfänger diese
Informationen benutzt, um den Kunden zu belästigen oder zu
schädigen. Der Service ist für die Verwendung der von
Ihnen im Service zugänglich gemachten persönlichen
Informationen nicht verantwortlich.
Bitte wählen Sie daher die Art der Informationen, die Sie im
Service veröffentlichen oder anderen zugänglich
machen, sorgfältig aus.
12. Überwachung
Der Service behält sich das Recht vor, ist aber nicht
verpflichtet, das in den öffentlich zugänglichen
Bereichen des Service veröffentlichte Material zu
überwachen. Der Service kann nach freiem Ermessen entscheiden,
ob das von den Mitgliedern dort zur Verfügung stehende
Material weiterhin angeboten bleibt oder aber vom Server herunter
genommen wird.
Dessen ungeachtet bleibt der Kunde allein verantwortlich für
das Material, das er in öffentlichen Bereichen des Service und
in seinen privaten E-Mail Nachrichten zugänglich macht.
Zwischen dem Kunden und anderen Service-Mitgliedern versandte E-Mails,
die der allgemeinen Öffentlichkeit nicht zugänglich
sind, werden vom Service als privat behandelt.
13. Schutzrechte
Der Service enthält urheber- und marken- und sonstige
schutzrechtlich geschützte Materialien des Service selbst und
von seinen Lizenzgebern und Lizenznehmern. Außerdem
können andere Mitglieder urheber- oder sonst schutzrechtlich
geschützte Inhalte veröffentlichen, die auch dann
Schutz genießen, wenn dies nicht ausdrücklich
hervorgehoben wird. Mit Ausnahme gemeinfreier oder der Daten,
für die der Kunde entsprechende Rechte erworben hat, wird der
Kunde solchermaßen geschützte Informationen nicht
vervielfältigen und/oder verbreiten und/oder senden und/oder
der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen und/oder
sonst wie außer zum persönlichen Gebrauch nutzen.
Mit der Veröffentlichung von persönlichen
Informationen, Fotos oder Aussagen in irgendeinem öffentlichen
Bereich des Services oder Service der Service Mitglieder,
gewährt der Kunde dem Service und anderen Service Mitgliedern
ein nicht ausschließliches, kostenfreies Nutzungsrecht, diese
Information und Aussagen zu vervielfältigen und/ oder zu
verbreiten und/ oder zu senden und/oder der Öffentlichkeit zur
Verfügung zu stellen und/ oder sonst wie zum
persönlichen Gebrauch zunutzen, sowie diese Informationen,
Daten und/ oder Aussagen zu bearbeiten.
14. Vom Mitglied zur Verfügung gestellte Informationen
Der Service wird alle vom Kunden zur Verfügung gestellten
Informationen, einschließlich der Kreditkartennummer(n),
vertraulich behandeln und wird solche Daten nur für die Zwecke
nutzen oder zugänglich machen, zu denen die Informationen
eingeholt wurden, oder falls gesetzlich vorgeschrieben. Der Service
gibt keine Informationen an Dritte ohne die Genehmigung des Kunden
weiter. Der Kunde gestattet dem Service die Speicherung und
Verarbeitung seiner Daten durch EDV Systeme.
15. Beschwerden
Um einer Beschwerde über den Service abzuhelfen, sollte der
Kunde sich an unsere Kundenhilfe wenden, diese erreicht er von Montag
bis Freitag von 11:00 bis 18:00 Uhr unter der Nummer 0190-754 022 421
(1,24 Euro/Min.).
16. Datensicherheit
Der Kunde stellt Sicherheitskopien der von ihm an den Service
übermittelten Inhalte her. Die Serverplätze des
Service sind sorgfältig gesichert. Im Falle eines dennoch
eintretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die
betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich dem Service
zur Verfügung zu stellen.
17. Verfügbarkeit
In der Regel stehen die Internet-Services 24 Stunden täglich
an 7 Tagen der Woche zur Verfügung. Der Service
bemüht sich um eine größtmögliche
Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und
gespeicherten E-Mail Nachrichten, kann dies aber nicht garantieren oder
sich hier zu bestimmten Verfügbarkeitsanteilen verpflichten.
Der Service übernimmt keine Gewähr für
ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten. Der Service
schließt die Haftung für aufgrund technisch
bedingter Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene
Datenübertragungen oder sonstige Probleme aus.
18. Sonstige Bedingungen
Sollte eine Klausel unwirksam sein oder werden, so berührt
dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt
an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine den Zweck der Vereinbarung
entsprechende und zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die
Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses
vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung
gekannt hätten. Gleiches gilt für die
Unvollständigkeit der Bestimmungen. Nebenabreden sind nicht
getroffen. Vertragsergänzungen enthalten nur Wirksamkeit, wenn
sie schriftlich bestätigt werden. Gerichtsstand ist, soweit
gesetzlich zulässig, Jena. Es gilt deutsches Recht.
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